Bundesrat verstärkt Cyberabwehr in der Armee

Der Bundesrat hat an einer Sitzung eine Verstärkung der Cyberabwehr in der Armee beschlossen. Das Kommando Cyber soll angesichts aktueller Bedrohungslagen bereits auf Anfang 2024 weiterentwickelt werden. Die Entwicklung stelle hohe Anforderungen an eine einheitliche IT-Architektur und zwinge zu standardisierten IT-Anwendungen, wie es in einer Mitteilung beim Bundesrat heisst.

Die Spezialeinheit werde die militärischen Schlüsselfähigkeiten in den Bereichen Lagebild, Cyberabwehr, IKT-Leistungen, Führungsunterstützung, Kryptologie und elektronische Kriegführung bereitstellen. Die Personalbestände sollen in den kommenden Jahren entsprechend ausgebaut werden. Vorgesehen auf 1. Januar 2022 ist unter anderem ein Cyber-Bataillon sowie ein Cyber-Fachstab. Die Ausbildung innerhalb der Armee werde von externen Partnern ergänzt.

Schaffung einer Militärluftfahrtbehörde

Zudem beantragte der Bundesrat, per Gesetzesänderung die rechtlichen Grundlagen für eine Militärluftfahrtbehörde zu schaffen. Diese soll die Betriebssicherheit der Luftwaffe bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im zivil und militärisch gemeinsam genutzten Luftraum verbessern. Vor allem die Aufsicht und Regulation im militärischen Flugwesen sollen dadurch besser gewährleistet werden.

Unterstützung ziviler Anlässe wird gestärkt

Im Zuge der Militärgesetzrevision will der der Bundesrat auch die Unterstützung von zivilen Anlässen durch die Armee stärken. Dadurch würden Flexibilität und die Verfügbarkeiten erhöht, indem sich auch Rekrutinnen und Rekruten in der Grundausbildung und nicht nur Durchdienerinnen und Durchdiener oder Armeeangehörige im Wiederholungskurs einsetzen liessen.

Quelle: der Bundesrat