Bundesrat Cassis spricht sich für die Einhaltung der UNO-Charta aus

Auf Einladung von Japan nahm Bundesrat Ignazio Cassis in New York an einer ministriellen Debatte zum Thema Rechtsstaatlichkeit teil. Wie Japan ist die Schweiz ein nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat und hat seit Anfang Jahr auch den Ratsvorsitz inne.

«Die Prinzipien der Charta werden heute auf die Probe gestellt. Sie wurden im Fall der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine eklatant verletzt», betonte Cassis in seinem Votum im Sicherheitsrat.

Cassis forderte die UNO-Mitgliedstaaten dazu auf, das Völkerrecht und die Prinzipien der UNO-Charta einzuhalten, welche die Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines anderen Staates verbietet. Die Schweizer werde sich dafür einsetzen, die Rechtsstaatlichkeit weiter zu stärken.

Treffen mit US-Aussenminister Blinken geplant

Während seines Aufenthalts in New York hat sich EDA-Vorsteher Ignazio Cassis in New York unter anderem mit UNO-Generalsekretär António Guterres, dem japanischen Aussenminister Yoshimasa Hayashi, dem Präsidenten der UNO-Generalversammlung Csaba Kőrösi, der UNO-Ombudsperson Richard Malanjum und weiterer Vertreterinnen und Vertreter ständiger und nichtständiger Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrats getroffen.

Am Freitag reist der Bundesrat nach Washington D.C., wo er unter anderem auf den US-Aussenminister Anthony Blinken trifft. Besprochen wird unter anderem die Zusammenarbeit mit den USA im UNO-Sicherheitsrat für die prioritären Bereiche der Schweiz. Die Schweiz verfolgt im UNO-Sicherheitsrat vor allem den Schutz der Zivilbevölkerung, die Förderung eines nachhaltigen Friedens sowie die Stärkung des Rats und die Erhaltung der Klimasicherheit.

Die verschriftlichte Ansprache zur ministriellen Debatte kann auf der Webseite des EDA (in Französisch) im Wortlaut nachverfolgt werden.

Quelle: EDA