Studie «Sicherheit 2023»: kritischere Bewertung der Neutralität

Die Stimmung zur Lage der Sicherheit ist angesichts des Ukraine-Kriegs auch in der Schweiz allgemein pessimistischer geworden. Die Frage nach der Neutralität wird zudem kritischer betrachtet. Eine knappe Mehrheit der Stimmberechtigten in der Schweiz würden laut einer aktuellen Studie der Militärakademie (Milak) der ETH Zürich und dem Center for Security Studies (CSS) eine Annäherung an die Nato begrüssen sowie die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz stärken wollen. Befragt wurden Studienteilnehmende nach den drei grössten Bedrohungsszenarien Krieg, Klimawandel und Wirtschaftskrisen.

Kritischere Sicht auf die Neutralität

Im Vergleich zu 2019 sei unter anderem das Vertrauen in die USA deutlich gestiegen, hingegen sei das Vertrauen in China und Russland stark gesunken. Erstmals würde zudem eine knappe Mehrheit (55 Prozent) der Schweizerinnen und Schweizer eine Annäherung an die Nato begrüssen, wie die Umfrage weiter zeigt. 53 Prozent der Befragten sind sogar der Meinung, dass die Neutralität es zulassen würde, wenn die Schweiz ihre militärische Verteidigung auf Kooperationsebene mit der Nato plane.

Die Zustimmungen zur Neutralität sind im Allgemeinen gesunken. Befragt wurden die Studienteilnehmenden unter anderem nach den Funktionen der Schweiz als Vermittlerrolle und zur Rolle der Schweiz als Konfliktvermeidung-Partei. Vor allem zur Rolle als Konfliktvermeidungs-Partei ist das Vertrauen weiterhin geschwunden (auf 55 Prozent bzw. um weitere 14 Skalenpunkte).  Zur Identität nahm das Vertrauen in der Befragung um weitere 7 Punkte ab (mittlerweile bei 80 Prozent). Das Vertrauen in die Rolle als Vermittlungspartie ist hingegen noch vergleichsweise hoch (91 Prozent bei einem Rückgang von 6 Punkten).

Politische und militärische Haltung zur Neutralität

Wie die Neutralität heute noch militärisch glaubhaft geschützt werden kann, spaltet indes die Bevölkerung. Mehr Befragte sind der Meinung, dass die enge politische Verflechtung mit anderen Staaten der Schweiz verunmögliche, gemeinsam mit europäischen Nachbarn zu handeln. Eine Mehrheit der Befragten befürwortet jedoch nach wie vor eine differenzielle Neutralitätspolitik der Schweiz, bei welcher die Schweiz zwar politisch Stellung beziehen dürfe, jedoch militärisch neutral bleiben soll. Eine klare Mehrheit ist aber nach wie vor der Meinung, die Sanktionen gegenüber Russland aufrechtzuerhalten.

Gegenüber der Schweizer Armee zeigen die Stimmberechtigten weiterhin eine positive Haltung. Die Forderung nach einer vollständig ausgerüsteten Armee (76 Prozent) und deren Notwendigkeit (78 Prozent) haben in der Umfrageskala sogar um wenige Punkte zugenommen.