Covid-Tests: Falsch verrechnet, Missbräuche aufdecken
Der Bundesrat will die Verdachtsfälle von falsch verrechneten Covid-19-Tests untersuchen und die unrechtmässig bezogenen Beträge zurückverlangen. Das hat er am 19. April entschieden.
Die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte forderte den Bundesrat im Dezember letzten Jahres in einem Schreiben auf, seine Anstrengungen zu verstärken, um ungerechtfertigte Zahlungen im Rahmen der Verrechnung von Covid-19-Tests aufzudecken und zu verhindern.
In seiner Antwort zeigt sich der Bundesrat entschlossen, die Untersuchung der Verdachtsfälle fortzusetzen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) habe ein Konzept zur Missbrauchsbekämpfung erarbeitet und werde, je nach Ergebnis der Untersuchungen, die zu Unrecht in Rechnung gestellten Beträge zurückfordern. In diesem Zusammenhang habe das BAG bereits erste Verfügungen zu mutmasslich ungerechtfertigten Rechnungen erlassen. Dabei gehe es um Beträge in der Grössenordnung von 1,8 Millionen Franken. Ausserdem habe das BAG strafrechtliche Schritte eingeleitet und weitere seien in Zukunft nicht ausgeschlossen, so der Bundesrat.
Quelle: Bund
