SVU 14: Jetzt liegen die Empfehlungen vor
Grippe, Pandemie und Strommangellage: Die Partner im Sicherheitsverbund Schweiz mussten eine komplexe Notsituation effizient meistern. Aufgrund der Erkenntnisse aus der Übung vom letzten November wurden 16 Empfehlungen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und den weiteren Partnern in Krisenlagen formuliert. Bund und Kantone haben zudem beschlossen, den Sicherheitsverbund Schweiz weiterzuführen.
Der diese Woche in Interlaken vorgestellte Abschlussbericht beinhaltet die wichtigsten Erkenntnisse und Empfehlungen aus der Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14), welche, basierend auf dem Szenario „Pandemie und Strommangellage“, vom letzten November durchgeführt wurde. Ziel dieser Übung war es, die Koordinationsfähigkeit und die dem Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) zur Verfügung stehenden Mittel zur Bewältigung einer komplexen nationalen Krisensituation zu überprüfen.
An der Konferenz des Sicherheitsverbundes Schweiz präsentierte Toni Frisch, Projekt- und Übungsleiter der SVU 14, die Erkenntnisse aus der Übung und die daraus resultierenden Empfehlungen für die Partner des Sicherheitsverbundes Schweiz. An Podiumsdiskussionen und in Referaten nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen, Gemeinden, der Privatwirtschaft und aus der Politik Stellung zu den Erkenntnissen und äusserten ihre Meinung über die Konsequenzen und über die Zukunft von nationalen Sicherheitsverbundsübungen. Die Voten zeigten die Wichtigkeit von solchen Übungen auf. Damit solche Übungen einen tatsächlichen Mehrwert bringen, müssen die daraus gezogenen Lehren und die beschlossenen Massnahmen angegangen und umgesetzt werden. Eine Übungs- aber auch Ausbildungskultur solle unbedingt etabliert werden.
Generell stellt der Abschlussbericht fest, dass die Bundesstellen, Kantone und weiteren involvierten Partner in der Lage sind, die zur Bewältigung einer Krise notwendigen Mittel koordiniert einzusetzen. Die im Rahmen der SVU 14 gemachten Überlegungen ermöglichen auch die Identifikation weiterer Bereiche, welche eine Intervention im Krisenfall erfordern sowie die zu ergreifenden Massnahmen zur verbesserten Wirksamkeit der Reaktionsfähigkeit. Der Bericht schliesst mit 16 Empfehlungen hinsichtlich Weiterbildung und Ausbildung der SVS Partner ab, die zur Sicherstellung der Effizienz der für den Notfall als „unerlässlich“ erachteten Zusammenarbeit dienen sollen.
Des Weitern haben der Bundesrat und die Kantone beschlossen, die Strukturen des Sicherheitsverbundes Schweiz nach Abschluss der Pilotphase per Ende 2015 weiterzuführen. Nach einem eingehenden Evaluationsprozess sind sie zum Schluss gekommen, dass der SVS ein geeignetes Instrument ist, das dem Bund und den Kantonen den Dialog und die Koordination ermöglicht, um die grossen Herausforderungen im Bereich Sicherheit zu bewältigen und Lösungen unter Berücksichtigung der föderalistischen Strukturen zu entwickeln.
Der Sicherheitsverbund Schweiz ist als Pilotprojekt bis Ende 2015 befristet. Die Kantone haben die Weiterführung des SVS bereits an der gemeinsam tagenden Plenarversammlung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) vom April 2015 beschlossen. Der Bundesrat hat kürzlich ebenfalls entschieden, den SVS Schweiz weiterzuführen.
Jetzt gilt es auch, die konkreten Empfehlungen aus dem Schlussbericht der SVU 14 umzusetzen, damit die Schweiz noch besser auf ein mögliches Ereignis nationalen Ausmasses vorbereitet ist.
(Pressemeldung Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport)
