Bekämpfung des Terrorismus im Fokus
Im Fokus der Aktivitäten des Bundesamtes für Polizei fedpol stand im Jahr 2014 vor allem die Bekämpfung des Terrorismus. Das Bundesamt leitet die 2014 geschaffene «Task Force Terrorist Travellers». Deren Hauptziel ist es, terroristische Straftaten in der Schweiz sowie den Export von Terrorismus aus der Schweiz in Konfliktregionen zu verhindern. Weitere Schwerpunkte von fedpol waren Ermittlungen gegen mutmassliche Mitglieder krimineller Organisationen, aber auch die Bearbeitung von Meldungen wegen Geldwäscherei.
Obwohl die Schweiz nicht prioritäres Ziel des islamistischen Terrorismus ist, musste sich fedpol auch 2014 mit der erhöhten allgemeinen Bedrohung durch dschihadistisch motivierten Terrorismus auseinandersetzen. Primäres Ziel sei die Verhinderung von terroristischen Anschlägen in der Schweiz. Ausserdem soll die Schweiz weder als finanzielle und logistische Basis für die Planung und Durchführung solcher Taten, noch als Transit-, Herkunfts- oder Zielland für dschihadistisch motivierte Reisende dienen, wie es heisst.
Massnahmen gegen Terrorismus: Task Force eingesetzt
Auf Grund der Entwicklung der Bedrohungslage in Europa beschlossen das Parlament, der Bundesrat und die verschiedenen mit der Terrorismusbekämpfung befassten Behörden im Berichtsjahr diverse Massnahmen. Am 1. Januar 2015 ist das dringliche «Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen „Al-Qaïda“ und „Islamischer Staat“ sowie verwandter Organisationen» in Kraft getreten; im Herbst 2014 wurde eine interdepartementale «Task Force Terrorist Travellers» unter der Leitung von fedpol eingesetzt (siehe Bericht vom 26. Februar 2015).
In seiner Rolle als Gerichtspolizei des Bundes ermittelte fedpol im Auftrag der Bundesanwaltschaft 2014 in mehreren Fällen von Personen, die verdächtigt werden, dschihadistisch motivierte Terrororganisationen zu unterstützen, diesen anzugehören oder sich ihnen anschliessen zu wollen.
Propaganda und Radikalisierung über das Internet
Das Internet und verschiedene Social-Media-Plattformen spielen eine zentrale Rolle bei der Propaganda durch dschihadistisch-terroristische Gruppierungen und bei der Radikalisierung insbesondere junger Sympathisantinnen und Sympathisanten, wie das Bundesamt betont. Wie schon in den vorangegangenen Jahren verfolgt fedpol die verdächtigen dschihadistisch-terroristischen Aktivitäten im Internet in der Schweiz intensiv. Für die erfolgreiche Bekämpfung der Aktivitäten der dschihadistisch motivierten Extremistinnen und Extremisten im Internet sind der konstruktive Dialog und die Kooperation zwischen fedpol und den Internetprovidern unabdingbar.
Neben der Bekämpfung dschihadistischer Aktivitäten im virtuellen Raum war fedpol 2014 auch mit anderen Formen der Internetkriminalität beschäftigt.
Weitere Informationen zur Kriminalitätsbekämpfung des Bundes sind dem fedpol-Jahresbericht zu entnehmen. Die Statistiken zum Jahresbericht sind hier zu finden.
