Schlichtungsstelle für Surfer
Eine neue Schlichtungsstelle vermittelt ab sofort bei Streitigkeiten zwischen Internetnutzern und -anbietern bei einer allfälligen Verletzung der Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität.
Im November 2014 ist der Verhaltenskodex, der von Swisscom, Sunrise, Salt Mobile SA, upc cablecom und dem Verband Swisscable unterzeichnet wurde, in Kraft getreten. Damit verbunden ist die Schaffung einer Schlichtungsstelle Netzneutralität. Die Instanz hat gemäss Mitteilung der Swisscom am 1. September 2015 ihre Arbeit aufgenommen.
Internetnutzer, welche der Meinung sind, ihr Anbieter (der gleichzeitig Unterzeichner des Kodex ist) verletze den Verhaltenskodex , können die Schlichtungsstelle Netzneutralität anrufen, wenn die vorgängigen Gespräche mit dem Netzbetreiber zu keiner Klärung geführt haben.
Die Schlichtungsstelle verfasst jährlich einen Bericht über ihre Aktivitäten und evaluiert die Auswirkungen des Verhaltenskodex auf die Offenheit des Internets. Ihr gehören drei unabhängige Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medienrecht, ICT und Konsumentenschutz an.
