Biometrie-Plattform: weiterer Kredit
Die Plattform zur Erfassung von biometrischen Daten wie Fingerabdrücken, Unterschriften und Gesichtsbildern muss erneuert werden. Der Bundesrat hat einen weiteren Kredit abgesegnet.
Bereits im Sommer 2017 hat die Bundesversammlung einen entsprechenden Kredit von 33 Millionen Franken gesprochen, der in Etappen freigegeben wird (vgl. Meldung 2016). An seiner Sitzung vom 11. April 2018 hat der Bundesrat den Bedarf von 9,8 Millionen Franken für die zweite Etappe zur Kenntnis genommen.
Inbetriebnahme 2020
Die Einführung und Inbetriebnahme der neuen Systemplattform Biometriedatenerfassung (Esysp) soll im Jahr 2020 erfolgen, wie es in der bundesrätlichen Mitteilung heisst. Aus dem bisherigen Programmverlauf ergäben sich keine nennenswerten Probleme, Esysp befände sich im Rahmen der Termin- und Kostenplanung. Im zweiten Quartal 2017 habe die Eidgenössische Finanzkontrolle erstmalig das Programm geprüft und sei zum Schluss gekommen, dass das Programm Esysp sachgerecht konzipiert sei und der Stand Ende April 2017 im Wesentlichen den Erwartungen entspreche. Die empfohlenen Massnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit habe man zwischenzeitlich umgesetzt und zeige die erwartete Wirkung.
Heutiges System
Das heutige System zur Erfassung von biometrischen Daten wurde 2010 in Betrieb genommen. Die Plattform wird zur Ausstellung des Schweizer Passes und der schweizerischen Identitätskarten (ISA), der Visa (Orbis), des biometrischen Ausländerausweises (Zemis) sowie der Reisedokumente für ausländische Personen (ISR) eingesetzt. Gemäss Bund werden jährlich rund 1,5 Millionen Einträge erfasst. Das System werde zudem von den Grenzkontrollbehörden für die Verifikation der biometrischen Daten von Schweizer Pässen und biometrischen Ausländerausweisen genutzt. Die wesentlichen Komponenten dieses Systems seien auf eine Lebensdauer von maximal zehn Jahren ausgelegt, was einen Ersatz notwendig mache.
Quelle: Bund
