Damit Polizei & Co. in Krisenlagen kommunzieren können
Der Bund wird ein Pilotprojekt für ein mobiles breitbandiges Sicherheitskommunikationssystem durchführen. Dieses soll Erkenntnisse liefern, wie die mobile Kommunikation zwischen den Einsatzorganisationen auch in Krisenlagen und bei Überlastung des bestehenden Mobilfunknetzes sichergestellt werden kann.
Polizei, Feuerwehr, Sanität, die Betreiber kritischer Infrastrukturen und weitere Organisationen des Bevölkerungsschutzes müssen grössere Datenmengen mobil austauschen können. Und zwar auch dann, wenn die bestehenden Mobilfunknetze überlastet oder beschädigt sind – beispielsweise nach Naturkatastrophen oder einem Terroranschlag. Ein einheitliches System, das die mobile breitbandige Sicherheitskommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen garantiert, fehlt momentan in der Schweiz, wie der Bundesrat kürzlich mitgeteilt hat.
Im Auftrag des Departementes von Bundesrätin Amherd hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) Abklärungen durchgeführt: Diese hätten gezeigt, dass ein mobiles breitbandiges Sicherheitskommunikationssystem (MSK) von sämtlichen involvierten Stellen, also auch den interessierten Kantonen, als dringlich eingestuft werde und die Bereitschaft für eine Zusammenarbeit hoch sei, heisst es in der bundesrätlichen Mitteilung. Verschiedene Organisationen würden bereits an punktuellen Lösungen arbeiten. Um eine schweizweit einheitliche Lösung herbeizuführen, sei eine Koordination der Lösungsansätze unabdingbar, so der Bund.
Pilotprojekt für schweizweites Sicherheitskommunikationssystem
Mit dem Ziel, neue Erkenntnisse zu gewinnen und Erfahrungen auszutauschen, die technischen und konzeptionellen Resultate zu plausibilisieren und zu validieren sowie die verschiedenen Anforderungen der künftigen Nutzer zu konsolidieren, wird laut Bundesrat das Verteidigungsdepartement unter der Leitung des BABS in den Jahren 2020 bis 2023 ein Pilotprojekt für ein schweizweites MSK durchführen. Miteinbezogen seien Bundes- und Kantonsstellen, vor allem aus dem Bereich Rettung und Sicherheit. Aber auch das Bundesamt für Polizei, der Nachrichtendienst des Bundes und weitere Bundesämter sowie interessierte Betreiber kritischer Infrastrukturen und die öffentlichen Mobilfunkbetreiber seien involviert.
Ein MSK soll bestehende und geplante Infrastrukturen der öffentlichen Mobilfunkbetreiber sowie der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes nutzen und mit krisenresistenten und sicheren Elementen so ergänzen, dass die mobile Datenkommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen sichergestellt sei.
Zusätzlicher Sicherheitsgewinn
Ein mobiles breitbandiges Sicherheitskommunikationssystem würde das vom Parlament im September 2019 beschlossene nationale sichere Datenverbundsystem (SDVS) und das bestehende Sicherheitsfunksystem Polycom um eine sichere mobile Datenkommunikation erweitern, betont der Bund in seiner Meldung. Damit könne ein zusätzlicher Sicherheitsgewinn realisiert werden, da insbesondere die Blaulichtorganisationen ihre Aufgaben auch bei Katastrophen oder Terroranschlägen besser wahrnehmen könnten, heisst es.
Die Zuständigkeitsregelung und die Aufgabenteilung zwischen Bund, Kantonen und Betreibern kritischer Infrastrukturen sowie die Aufteilung der Kosten für ein künftiges landesweites MSK sind laut Bundesrat in der vom Parlament im Dezember 2019 beschlossenen Totalrevision des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz explizit berücksichtigt. Zudem sei mit der Revision des Fernmeldegesetzes bereits festgelegt worden, dass die Sicherheitskommunikation in allen Lagen verfügbar sein solle.
Das VBS werde dem Bundesrat spätestens bis Ende 2023 einen Antrag zum weiteren Vorgehen unterbreiten, heisst es abschliessend.
Quelle: Bund
