Bevölkerungsschutz: Alarmierung und Kommunikation erneuern
Die Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme im Bevölkerungsschutz müssen erneuert werden. Der Bundesrat hat deshalb über das Vorgehen entschieden. Das VBS muss eine Botschaft für einen Kredit für ein nationales sicheres Datenverbundnetz erarbeiten.
Die Behörden und die Führungs- und Einsatzorganisationen im Bevölkerungsschutz sind im Wesentlichen auf die Nutzung öffentlicher Netze angewiesen. Deren Sicherheit und Verfügbarkeit ist nicht in jedem Fall gewährleistet. Der Bundesrat will diese Sicherheitsdefizite beheben. Er hat dazu eine Auslegeordnung, die das VBS in Zusammenarbeit mit Vertretern der Kantone in seinem Auftrag erstellt hat, zur Kenntnis genommen und Massnahmen beschlossen.
Stromausfallsicherheit und Schutz vor Cyberattacken
Um die Ausfallsicherheit der Telekommunikationssysteme und des breitbandigen Datenaustausches der Sicherheitsbehörden, Führungsorgane und Betreiber kritischer Infrastrukturen sowie den Schutz vor Cyberangriffen zu erhöhen, will der Bundesrat ein nationales sicheres Datenverbundsystem aufbauen. Es besteht aus dem kabelgebundenen sicheren Datenverbundnetz (SDVN), dem Datenzugangssystem Polydata und einem Datenkommunikationssystem als Ablösung für das veraltete System Vulpus.
Das VBS wurde beauftragt, die Botschaft zu einem entsprechenden Verpflichtungskredit bis Ende 2018 vorzulegen und dabei die Kantone und weitere betroffene Bundesstellen einzubeziehen. Zu diesem Zeitpunkt wird voraussichtlich auch die Botschaft zur Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vorliegen.
Lageverbund Schweiz und drahtlose Breitbandkommunikation
Im Fall von Katastrophen und Notlagen benötigen die zuständigen Behörden und Führungsorgane als Grundlage für die Entscheidungsfindung und Führungsfähigkeit ein möglichst vollständiges und sicheres Lagebild. Momentan erarbeiten Kantone, Bundesstellen, Betreiber von kritischen Infrastrukturen und weitere Stellen mit verschiedenen elektronischen Führungssystemen spezielle, auf ihre jeweilige Aufgaben bezogene Übersichten. Es wäre sinnvoll, diese Informationen künftig in einem nationalen Lageverbundsystem zusammenzuführen. Damit würde es möglich, allen Nutzern ein konsolidiertes Lagebild zur Verfügung zu stellen.
Der Einsatz von Smartphones, Tablets und Laptops ist bei Blaulichtorganisationen heute Standard. Die Behörden sowie die Führungs- und Einsatzorganisationen im Bevölkerungsschutz benötigen für ihre Einsätze stabile Verbindungen mit garantierter Verfügbarkeit, die resistent gegen Netzüberlastung sind. Zudem ist nicht die gesamte Schweiz durch kommerzielle Breitbanddienste erschlossen. Ein Ausbau der drahtlosen Breitbandkommunikation – auf der Basis bestehender öffentlicher Mobilfunkinfrastrukturen – könnte den sicheren Datenaustausch für die Einsatzorganisationen auch mobil gewährleisten. Anders als beim heute genutzten Funksystem wäre damit in allen Lagen auch der Austausch von Bilddaten sowie der Zugriff auf Datenbanken, zum Beispiel für die Fahndung oder auf weitere Fachapplikationen, möglich.
Für ein solches Lageverbundsystem und die drahtlose Breitbandkommunikation hat der Bundesrat das VBS beauftragt, zusammen mit den betroffenen Bundesstellen und den Kantonen weitere konzeptionelle und technische Abklärungen vorzunehmen. Quelle: Bund
