Die Polizei vor und hinter der Linse

Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) versammelte sich am 23. und 24. Juni 2022 zur 96. Delegierten-Konferenz. Die amtierende Präsidentin Johanna Ryer wurde dabei für eine weitere Amtszeit bestätigt. Als neue Mitglieder in der Geschäftsleitung aufgenommen wurden unter anderem der Tessiner Ivano Bodino und der Zürcher Gerhard Schaub.

Was, wenn Polizeipersonal gefilmt wird?

Als Gäste und Übermittler wichtiger Botschaften geladen waren der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr, Nationalrätin Priska Seiler Graf und Gaby Kuratli, die Stadträtin von Kloten. Aus dem In- und Ausland referierten fünf Teilnehmende zum Thema «Kamera läuft: die Polizei vor und hinter Linse». Es ging auch um die Frage, was Polizistinnen und Polizisten tun können, wenn sie bei Einsätzen gefilmt werden.

Aus Sicht der Gewerkschaft und somit des Arbeitnehmers meinte Peter Smets, Präsident EU.Pol und regionaler Vizepräsident VSOA-SLFP der Polizei Belgien, dass das Filmen während der Einsätze von Polizistinnen und Polizisten für sie als Privatperson eine schwierige Angelegenheit sei.

Auf jeden Fall müsse eine mögliche Veröffentlichung von möglichen Aufnahmen ohne entsprechende Freigabe strafbar sein und gerichtlich verfolgt werden. Mark Burkhard, Präsident KKPS und Kommandant Polizei Basel-Landschaft, sieht das ähnlich und begrüsst grundsätzlich den Einsatz von Bodycams, da diese zu einer deeskalierenden Wirkung beitragen könnten.

Rechtsanwältin Lena Scheurer fand jedoch, dass die arbeitsrechtlichen Folgen beim Einsatz von Bodycams für Polizeiangehörige bisher wenig Beachtung fanden, da bei der Durchsetzung der Persönlichkeitsrechte oftmals die Betroffenen als Privatpersonen vor Gericht stünden.

Quelle: Verband Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB