«Eine sichere Schweiz – was wir dafür tun wollen und müssen»

Die internationale Zusammenarbeit sei in den letzten Jahren schwieriger geworden sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd an einer Gastrede auf Einladung des Center for Security Studies der ETH Zürich und des Europa Instituts an der Universität Zürich. Die Schweiz müsse sich auf ein «garstigeres Umfeld» einstellen: Die für die Sicherheit wichtigen Organisationen seien handlungsunfähiger geworden. Daher brauche es ein enges Zusammenspiel aller wichtigen Instrumente und eine Stärkung der internationalen Kooperation, so Amherd.

Eine frühzeitige Erkennung von Bedrohungen und Krisen sei der Schwerpunkt. Einiges sei jedoch schon geschehen. So wurde beispielsweise in den Nachrichtendienst des Bundes investiert, der seine Beiträge zur Früherkennung und Analyse von Bedrohungen leiste. Die zweite Priorität, so Amherd, liege beim Schutz vor Cyberbedrohungen.

Zudem, so Amherd, sei in den letzten Jahren einiges unternommen worden, um mit dem VBS und anderen Departementen die Cyber-Resilienz zu verbessern. Als Beispiel nannte sie den Cyberdefence-Campus, den das VBS zusammen mit der ETH Zürich und der EPFL geschaffen habe. Nun habe auch der Ausbau der Cyber-Mittel für die Armee eine hohe Priorität. Umgesetzt wurde beispielsweise schon ein Cyber-Lehrgang, um junge talentierte Cyberspezialisten auszubilden.

Neuer sicherheitspolitscher Bericht

«Die Entwicklung der Bedrohungslage zeichnet sich gerade dadurch aus, dass Angriffe und Konflikte verschiedene Formen annehmen können und die Übergänge fliessend sind», betonte Viola Amherd. Zu den Kernaufgaben gehöre auch der Schutz des Luftraums.

Ein weiterer Schwerpunkt der Schweizer Sicherheitspolitik ist für Viola Amherd die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit: «Angesichts von zunehmender Konfrontation und Blockbildung müssen wir uns international noch stärker und gezielter für Stabilität und Sicherheit einsetzen.» Ein wichtiger Beitrag dafür sei die militärische Friedensförderung.

Die Schweiz müsste zwar realistisch sein und dürfe sich nicht überschätzen, sagt die Verteidigungsministerin. Zu besonders nachgefragten Fähigkeiten und Mitteln zählten beispielsweise der Lufttransport oder Aufklärungsarbeit mit Drohnen sowie die Räumung und Vernichtung von Minen und anderen Waffen.

Darüber hinaus gelte es aber auch, auf Naturkatastrophen besser vorbereitet zu sein, da diese aufgrund des Klimawandels und der Siedlungsdichte in Zukunft häufiger und intensiver auftreten dürften. In diesem Zusammenhang sprach die Bundesrätin von der Einführung sicherer Kommunikationskanäle für Krisenorgane.

Ende November wird der Bundesrat auch einen neuen Bericht zur Schweizer Sicherheitspolitik veröffentlichen, der die Stossrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik für die nächsten Jahre veranschaulicht. Der Bundesrat erstellte solche Berichte bislang alle sechs bis zehn Jahre. Aufgrund der raschen Veränderungen soll künftig alle vier Jahre ein sicherheitspolitischer Bericht erscheinen.

Anpassungen an der Sicherheitspolitik brauche es immer wieder, schloss Amherd ihre Rede. Eine möglichst breite Abstützung und ein Grundkonsens sei wichtig, um in der Schweiz eine gemeinsame und wirksame Sicherheitspolitik betreiben zu können.