Ethanol-Pflichtlager soll aufgebaut werden
Aus der Krise gelernt: Der Bundesrat will nach der aktuellen Mangelerfahrung in der Corona-Pandemie wieder Ethanol-Reserven anlegen. Ethanol ist ein wichtiger Bestandteil zur Herstellung von Desinfektionsmitteln.
Der Bundesrat will als Folge der Erfahrung aus der Covid-19-Pandemie ein Ethanol-Pflichtlager aufbauen. Die Grundlage dafür bildet das Landesversorgungsgesetz. Bis 2018 hatte die Alcosuisse einen Ethanolvorrat für rund drei Monate des inländischen Bedarfs für realistisch gehalten. Seit dem Verkauf und der Privatisierung wurde dieses Pflichtlager aufgelöst.
Die Erfahrungen aus der Pandemie zeigen nun jedoch, wie wichtig die Verfügbarkeit von Ethanol ist. Daher schlägt der Bundesrat den Aufbau einer Pflichtlagererhaltung auf Basis des Landesversorgungsgesetzes vor, wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) in einer Mitteilung schreibt.
Gemäss des Verordnungsentwurfs müssen diejenigen Unternehmen Pflichtlager anlegen, die Ethanol importieren, herstellen, verarbeiten oder dieses zum ersten Mal im Inland verkaufen. Ausgenommen ist der Anteil an Ethanol, der zur Herstellung von Treibstoffen verwendet wird.
Die zwei vorgesehenen Sorten Ethanol eigenen sich für alle Verwendungszwecke, die für die wirtschaftliche Landesversorgung relevant sind. Als systemrelevant eingestuft werden die Produktion von Desinfektionsmitteln, der Gesamtbedarf im Gesundheitswesen sowie die Medikamenten- und Lebensmittelherstellung. Das Ausmass der Pflichtlager soll vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bestimmt werden.
Quelle: Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
