EU: mehr Frequenzen für Mobilfunk

Die Nutzung von Funkfrequenzen muss auf EU-Ebene besser koordiniert werden, um Störungen zu vermeiden und innovative Anwendungen, wie in vernetzten Fahrzeugen oder im Bereich der Telemedizin, europaweit zu sichern. Zudem steigt der Bedarf an drahtlosen Breitbandverbindungen: Bis 2020 wird fast achtmal so viel Internetverkehr über Mobilfunknetze laufen wie heute.

Andrus Ansip, Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt, erklärte dazu: „28 verschiedene Ansätze für die Frequenzverwaltung in der EU haben im digitalen Binnenmarkt keinen wirtschaftlichen Sinn. Deshalb stellen wir unseren ersten Vorschlag für eine bessere Koordinierung der Funkfrequenznutzung in der EU vor. Wir schlagen ein gemeinsames Konzept zur Nutzung des 700-MHz-Bands für Mobilfunkdienste vor. Dieses Band bietet ein optimales Verhältnis zwischen grosser Reichweite und hohen Geschwindigkeiten. Es ermöglicht einen erstklassigen Internetzugang für alle Europäerinnen und Europäer selbst in ländlichen Gebieten, und ebnet den Weg für 5G, das Kommunikationsnetz der nächsten Generation. Gleichzeitig sichern wir Frequenzen für den audiovisuellen Bereich und fördern die Entwicklung von Technik, die Funkwellen effizienter ausnutzt. Funkfrequenzen sind eine knappe Ressource, deshalb müssen wir sie bestmöglich nutzen.“

Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, sagte: „Wir können kein hochwertiges mobiles Internet für alles, alle und überall haben, wenn wir nicht vorher moderne Infrastrukturen und moderne Regeln schaffen. Mit diesem Vorschlag zeigen wir, dass wir beides haben können: sowohl einen lebendigen audiovisuellen Sektor als auch die für 5G nötigen Frequenzen. Das 700-MHz-Band eignet sich ideal für neue vielversprechende Anwendungsgebiete wie das vernetzte Fahren oder das Internet der Dinge. Ich möchte, dass Europa bei 5G führend wird. Deshalb müssen alle Mitgliedstaaten bis 2020 handeln.“

Der Vorschlag der EU-Kommission umfasst zwei Hauptelemente:

• im 700-MHz-Band: ein gemeinsamer Zeitplan für die effektive Bereitstellung für drahtlose Breitbanddienste unter harmonisierten technischen Bedingungen mit entsprechenden Koordinierungsmassnahmen zur Unterstützung der Umstellung;
• im Ultrahochfrequenzband unter 700 MHz: eine langfristige Priorität für die Verbreitung audiovisueller Mediendienste für die breite Öffentlichkeit mit einem flexiblen Frequenznutzungsansatz für die Ausstrahlung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DTT), der dem unterschiedlichen Bedarf in den Mitgliedstaaten Rechnung trägt.

Die Kommission schlägt vor, dass in allen EU-Ländern das 700-MHz-Band bis spätestens zum 30. Juni 2020 für drahtlose Breitbandnetze zugewiesen wird. Dies steht auch im Einklang mit der ab 2020 vorgesehenen Einführung des 5G-Mobilfunks. Um diesen Termin einhalten zu können, müssen die Mitgliedstaaten bis zum 30. Juni 2017 ihre nationalen Pläne für die Netzversorgung und die Freigabe dieses Frequenzbands beschliessen und veröffentlichen. Ausserdem werden sie bis Ende 2017 grenzübergreifende Koordinierungsvereinbarungen schliessen müssen. Die Pläne sollen eine reibungslose Umstellung ermöglichen und eine gute Netzabdeckung sicherstellen, was dazu beitragen wird, die digitale Kluft zu überwinden und die erforderlichen Netzanbindungsvoraussetzungen für vernetzte Fahrzeuge oder Telegesundheitsdienste zu schaffen.

Frankreich und Deutschland haben bereits die Nutzung des 700-MHz-Bands für Mobilfunkdienste genehmigt. Weitere Mitgliedstaaten (Dänemark, Finnland, Schweden und UK) haben Pläne, die eine Umwidmung des 700-MHz-Bands in den kommenden Jahren vorsehen.

Der Vorschlag erfolgt im Rahmen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, unter der die Kommission im Dezember 2015 bereits Vorschläge zum Urheberrecht und zum digitalen Vertragsrecht gemacht hatte. Die Strategie sieht insgesamt 16 Schlüsselinitiativen vor, die bis Ende 2016 vorgestellt werden sollen.

Pressemeldung Europäische Kommission

Mehr zur Strategie für den digitalen Binnenmarkt hier: