Vollständige Grenzöffnung ist am 15. Juni

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat sich mit den Innenministern Deutschlands, Österreichs und Frankreich darauf geeinigt, die Grenzen zwischen diesen Nachbarländern so rasch wie möglich wieder vollständig zu öffnen und die Reisefreiheit wieder zu gewähren. Sofern die pandemische Lage der drei Ländern dies erlaubt, soll die Öffnung am 15. Juni erfolgen, wie der Bundesrat schreibt.

Die Justizvorsteherin habe den Bundesrat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 über diesen Lockerungsschritt an der Grenze mit den drei Nachbarstaaten informiert. Der Bundesrat werde die Details noch an seiner Sitzung vom 27. Mai besprechen, zusammen mit den weiteren Lockerungen in den Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen, heisst es ferner. Das EJPD könne Länder nach Rücksprache mit EDI und EDA in eigener Kompetenz von der Liste der Risikoländer streichen. Der Lockerungsschritt könne selbstverständlich nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die positiven Entwicklungen der epidemischen Situation anhalten, wird in der Pressemeldung betont.

Quelle: Bundesrat