Neue Leitlinien für die digitale Schweiz
Der Bundesrat will, dass die Schweiz die Chancen der Digitalisierung optimal nutzt. Deshalb hat er soeben seine Strategie "Digitale Schweiz" für die nächsten zwei Jahre verabschiedet.
Die Strategie „Digitale Schweiz“ 2018 gibt laut bundesrätlicher Mitteilung die anzustrebenden Ziele und Leitlinien im Zusammenhang mit der Digitalisierung in allen massgebenden Lebensbereichen vor. Die aktualisierte Strategie setzt für die kommenden zwei Jahre verschiedene neue Schwerpunktthemen:
- Der Bundesrat setzt zum Thema künstliche Intelligenz eine bundesverwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter Leitung des Staatsekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ein, die den Wissens- und Meinungsaustausch und die Abstimmung von Positionen der Schweiz in internationalen Gremien ermöglicht. Sie unterbreitet dem Bundesrat bis Herbst 2019 eine Übersicht über bestehende Massnahmen, eine Einschätzung zu neuen Handlungsfeldern sowie Überlegungen zu einem transparenten und verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz.
- Das Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) erarbeitet bis Mitte 2019 ein Konzept und einen Massnahmenplan zur Unterstützung der Städte, Gemeinden und Kantone bei der Entwicklung von Smart Cities, Smart Villages und Smart Regions.
- Mit der Digitalisierung steigt die Komplexität der Aufgaben, mit denen die Bundesverwaltung konfrontiert ist. Der Bundesrat will deshalb den Einsatz neuartiger, interdisziplinärer Arbeitsmethoden und Formen der Zusammenarbeit fördern. Die Eidgenössischen Departemente und die BK prüfen zu diesem Zweck bis Mitte 2019, bei welchen konkreten Themen ein experimentelles Vorgehen losgelöst von bestehenden Strukturen und dem Tagesgeschäft angebracht ist und wie sie dies realisieren können.
- Der Bundesrat baut bis Ende 2018 den Dialog mit den Kantonen zu übergeordneten Fragen der Digitalisierung aus.
Konkrete Umsetzung, auch für den Bereich Cyber-Risiken
Die Umsetzungsaktivitäten der Bundesverwaltung zur Strategie werden in einem Aktionsplan publiziert. Dieser Aktionsplan wird alljährlich aktualisiert und konkretisiert die Stossrichtung der Strategie, wie es heisst. Er betrifft eine Vielzahl von Lebensbereichen und Aktionsfeldern, beispielsweise die Digitalisierung im Verkehr- oder Energiebereich, Bildung und Forschung, die Wirtschaft, den Jugendschutz, das E-Government oder die Cyber-Risiken. Für letztere hat Bundesbern im Frühjahr 2018 eine neue Strategie mit sieben Zielen für die Jahre 2018 bis 2022 definiert.
Die digitale Schweiz sei ein Gemeinschaftswerk von Behörden aller Staatsebenen, der Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der Politik, so der Bundesrat. Neu können national bedeutende Projekte von bundesexternen Akteuren (z.B. für Forschungsinitiativen, Technologie- und Digitalisierungsvorhaben) im Aktionsplan abgebildet werden, wie es ferner heisst.
Die interdepartementale Koordinationsgruppe „Digitale Schweiz“ des Bundes unter dem Vorsitz des Uvek stellt die koordinierte, zielgerichtete Umsetzung der Strategie sicher. Wie bisher wird sie inhaltlich und administrativ durch die Geschäftsstelle „Digitale Schweiz“ des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) unterstützt. Neu soll die Generalsekretärenkonferenz GSK verstärkt in die Umsetzungsarbeiten zur Strategie einbezogen werden.
Gemeinsame Weiterentwicklung der Strategie
Die Bundesverwaltung könne die digitale Schweiz nicht alleine ausgestalten, heisst es in der Medienmitteilung ferner. Gefordert seien auch Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft. Die Strategie sei daher als Multistakeholder-Strategie konzipiert. Der Bundesrat lädt deshalb die verschiedenen Anspruchsgruppen ein, ihren Beitrag für eine digitale Schweiz in Anlehnung an die genannten Leitlinien zu erbringen und sich über die kontinuierliche Weiterentwicklung der Strategie und ihrer Umsetzungsaktivitäten auszutauschen («Digitaler Dialog»).
Mehr zur Strategie „Digitale Schweiz“ und zum Aktionsplan „Digitale Schweiz“ hier.
