Schweiz ist auf eine Terrorbedrohung vorbereitet
Die Bewältigung einer terroristischen Bedrohungslage würde in der Schweiz auf operativer Ebene gut funktionieren. Ein Schlussbericht des Bundes enthält jedoch auch einige Empfehlungen für die ganze Schweiz.
Im Rahmen einer schweizweit durchgeführten Übung vom 11. bis 13. November wurde geprüft, wie die Schweiz einer länger anhaltenden Terrorbedrohung standhalten könnte und welche Aspekte dabei im Vordergrund stünden. Laut einer Mitteilung des Bundes nahmen im Rahmen des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS) insgesamt rund 2000 Führungskräfte aus 70 Stäben von Bund und Kantonen an der Übung (SVU 19) teil.
Einheitliche Führungsprozesse bei Polizeikorps
Operativ würde die Schweiz demnach eine terroristische Bedrohungslage gut bewältigen. Jedoch wurden auch einige Schwachpunkte im Krisenmanagement ausgemacht. So sollen beispielsweise international verbindliche Führungsprozesse bei den Polizeikorps und einheitliche Operationsbefehle geschaffen werden. Ausserdem soll das strategische Lagebild mit einer Verdichtung aller Fachfragen vereinheitlicht werden, um es für alle Arten von Krisen zu standardisieren. Zudem soll die Krisenkommunikation auf politischer Ebene in einer kommenden Übung miteinbezogen werden. Auch unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Pandemie-Bewältigung will der Bundesrat bis Mitte 2021 eine Gesamtplanung für grosse Übungen beraten.
Eingegangen an kantonale Fachkonferenzen der Justiz- und Polizeidirektion sowie an Militär und Zivilschutz sind insgesamt 15 Empfehlungen. Die Kantone nahmen den Bericht bereits an der Herbstversammlung der KKJPD vom 12. November 2020 sowie an der Plenarversammlung der RK MZF vom 30. November 2020 zur Kenntnis und sind an den Umsetzungen. Der Bundesrat beauftragt indes die Umsetzung von acht der Empfehlungen, bei welchen die Bundesstellen den Lead haben.
Quelle: Bundesrat
