Statistik zur Fernmeldeüberwachung: Weniger Überwachung, mehr Auskünfte
Insgesamt wurden im Jahr 11 Prozent weniger Überwachungsmassnahmen beim Dienst Überwachung und Fernmeldeverkehr (ÜPF) angeordnet. Gestiegen ist hingegen die Anzahl der Auskünfte zu Fernmeldeanschlüssen.
Laut der aktuellen Statistik zur Fernmeldeüberwachung ist die Anzahl der Echtzeitüberwachungsmassnahmen gegenüber dem Vorjahr (1296) auf 1055 gesunken. Ein Rückgang sei auch bei den rückwirkenden Überwachungsmassnahmen zu verzeichnen. Insgesamt wurden laut dem Bericht 2021 demnach 6265 rückwirkende Überwachungsmassnahmen angeordnet. Dies entspreche einem Rückgang von 896 der rückwirkenden Massnahmen gegenüber dem 2020.
9113 Auskünfte zu Ausweiskopien oder Vertragsdaten
Aufgeführt in der Statistik werden auch Notsuchen von vermissten Personen. Diese Zahl sei seit dem Jahr 2016 um 39 Prozent angestiegen. Weiter spricht der Bund von mehr komplexen Auskünften und Telefonbuchabfragen. So hätten Strafverfolgungsbehörden und der NDB im Jahr 2021 insgesamt 18 Prozent mehr Auskünfte beim Dienst ÜPF eingeholt.
Insgesamt wurden 9113 der komplexen Auskünfte, etwa zu Ausweiskopien oder Vertragsdaten, angefragt. Die Anfrage nach solchen Spezialauskünften ist gegenüber Vorjahr gar um 51 Prozent gestiegen. Aber auch einfache Auskünfte wie Telefonbuch- oder IP-Adress-Abfragen gelangten häufiger zur Anwendung. Diese Zahl sei um 17 Prozent auf 298’342, gestiegen.
Die Anzahl der Einsätze mit besonderen IT-Tools wie GovWare blieben dagegen etwa im Bereich des Vorjahres (11 versus 13 Prozent). Die meisten dieser Überwachungsmassnahmen wurden bei Geldwäscherei und schweren Betäubungsmitteldelikten angewandt. Auch die Anzahl der Einsätze sogenannter IMSI-Catcher belief sich auf dem Vorjahresniveau (112 versus 107 Prozent). Grösstenteils wurden diese Instrumente bei Notsuchen nach vermissten Personen und Betäubungsmitteldelikten eingesetzt.
Überwachungen des NDB
Der NDB ordnete im Jahr 2021 47 Überwachungen an und stellte 7781 Auskunftsgesuche. Im Jahr davor waren es 18 Überwachungen bzw. 7652 Auskunftsgesuche. Anzumerken ist, dass sich die Zählweise des NDB gegenüber derjenigen des Dienstes ÜPF unterscheidet.
Quelle: NDB
