Transplantationen: Bundesrat will Sicherheit erhöhen
Der Bundesrat hat an einer Sitzung vom 12. Mai 2021 eine Vernehmlassung zur Teilrevision des Transplantationsgesetztes veranlasst. Der Entwurf sieht eine Verstärkung des Datenschutzes sowie der Organ-, Gewebe- und Zelltransplantationen vor.
Ein Gesetzesentwurf des Bundes soll die Sicherheit von Transplantationen mittels eines sogenannten Vigilanzsystems erhöhen. Mit der Gesetzesrevision müssen zusätzlich schwerwiegende Zwischenfälle und unerwünschte Reaktionen bei speziell bezeichneten Vigilanzstellen gemeldet werden. Der Bundesrat möchte damit eine Lücke schliessen und ein Beobachtungssystem aufbauen, das den Systemen anderer Bereiche, wie Arzneimittel oder Medizinprodukte, gleichwertig ist.
Darüber hinaus werden elektronische Systeme, die besonders schützenswerte personenbezogene Daten enthalten, neu im Gesetz und nicht mehr auf Verordnungsebene geregelt, wie es das Datenschutzgesetz verlangt. Davon betroffen sind beispielsweise die Wartelisten der Organempfängerinnen und Organempfänger sowie die Register der Personen, die zu einer Blutstammzellspende bereit sind.
Quelle: der Bundesrat
