Schweiz will in den UNO-Sicherheitsrat
Diese Woche beginnt die 76. Session der UNO-Generalversammlung. Die Prioritäten des Bundesrats beinhalten unter anderem eine Kandidatur für die Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat, zum anderen die Stärkung ihrer Rolle im Bereich Cybersicherheit.
Die 76. Uno-Generalversammlung hat am 14. September 2021 begonnen und dauert ein Jahr –in der Woche vom 20. bis 24. September fand die hochranginge Eröffnungswoche statt. Bundespräsident Parmelin und Bundesrat Cassis reisten nach New York, um an mehreren Anlässen teilzunehmen und sich mit den Staatschefs auszutauschen. Die Prioritäten betreffen nebst der Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat und der Bewältigung der Folgen von Covid-19 auch die laufenden Prozesse innerhalb der UNO zur Cybersicherheit, bei der Genf eine entscheidende Rolle spiele.
Für die 76. Session der UNO-Generalversammlung hat sich der Bundesrat drei Prioritäten auf die Fahne geschrieben: Die Schweiz soll im Juni 2022 ein solides Mandat bei der UNO für verschiedene Leitungsrollen in humanitären oder friedensrelevanten Bereichen einnehmen, respektive mit einer Sicherheitsmitgliedschaft ihren Beitrag leisten. Ein weiterer Fokus gelte der Nachhaltigkeit von Ernährungssystemen, der Verfügbarkeit von Daten sowie den umweltpolitischen Aspekten. An dritter Stelle stehe die Förderung eines «freien, offenen und sicheren digitalen Raums», wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt.
Die Schweiz beteilige sich schon aktiv an den relevanten UNO-Prozessen zur Cybersicherheit und Cyberkriminalität und wolle daher ihre führende Rolle des internationalen Genf im Bereich Cyber und Digitalisierung in den Vordergrund rücken. Bundesrat Ignazio Cassis unterstrich in New York die Notwendigkeit mehr für die Prävention zu tun und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren, darunter Staaten, Nichtregierungsorganisationen, Hochschulen und der Privatsektor, zu stärken.
Quelle: Bundesrat/EDA
